Sehr geehrte Damen und Herren,
die Kundgebung des Aktionsbündnisses „Rettung der Krankenhäuser“ am 25. September 2008 am Brandenburger Tor in Berlin war ein überwältigender Erfolg. Alle Erwartungen hinsichtlich der Zahl der Teilnehmenden wurden bei Weitem übertroffen. Nach offiziellen Zahlen der Polizei haben etwa 130.000 Krankenhausbeschäftigte, Repräsentanten der Träger und der Verbände der Bündnispartner mit ihrer Präsenz in der Hauptstadt ein unübersehbares Zeichen gesetzt und ihren Willen bekundet, für den Erhalt und den Ausbau eines leistungsfähigen und humanen Krankenhauswesens einzustehen. Die Kundgebung am 25. September 2008 war die größte Demonstration im Gesundheitswesen seit Bestehen der Bundesrepublik und einer der größten Manifestationen überhaupt. Auch wenn Manche zurzeit versuchen, einen anderen Eindruck zu erwecken: Weder die Politik noch die Krankenkassen können einen Protest dieser Größenordnung ausblenden noch ignorieren!
Allen, die zum reibungslosen Ablauf und Gelingen dieser beispiellosen Aktion beigetragen haben, möchten wir aufrichtig danken. Dieser Dank richtet sich an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Organisationen auf der Bundesebene und ihren regionalen Untergliederungen. Ein besonderer Dank geht an die Initiatoren der vielen regionalen Bündnisse und an die Krankenhäuser, ihre Mitarbeiter und Leitungen, die mit ihrem ganz persönlichen, vorbildlichen Einsatz den großartigen Verlauf der zentralen Kundgebung des Bündnisses „Rettung der Krankenhäuser“ ermöglicht haben. Die Breite der Bündnisse sowie die Verantwortung und das Engagement der Bündnisteilnehmer sind die Basis des Erfolges.
Zentrale Botschaft der Kundgebung blieb die Forderung „Der Deckel muss weg!“ Die Begrenzung der Vergütungszuwächse durch die Grundlohnrate muss dauerhaft beseitigt werden. Die zweite zentrale Botschaft richtete sich gegen die unzureichenden Finanzierungshilfen im Kabinettsentwurf des KHRG. Eine dritte Botschaft zielte auf die Bundesländer mit der dringenden Aufforderung, endlich für eine ausreichende Investitionsfinanzierung zu sorgen.
Alle diese Forderungen sind mit der Kundgebung am Brandenburger Tor nicht erledigt. Nachbesserungen am Gesetzentwurf sind notwendig. Deshalb müssen die Bündnisse auf allen Ebenen weitermachen. Gemeinsam müssen wir in den kommenden Wochen und Monaten die Botschaften und Forderungen der Berliner Kundgebung so umsetzen, dass wir die gemeinsamen Ziele erreichen, die wir für die Patienten und Bürger unseres Landes verfolgen.
Das Originaschreiben ist im Anhang angefügt.